„Rettet die Berge – kein Rückschritt beim Alpenschutz!“
Unter diesem Namen hat sich ein breites Bündnis aus Umweltverbänden und politischen Akteur*innen zusammengeschlossen, um gegen das geplante „Dritte Modernisierungsgesetz“ der Bayerischen Staatsregierung zu protestieren. Unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus sollen Umweltauflagen beim Bau von Skipisten, Beschneiungsanlagen und Seilbahnen deutlich gelockert werden. Dies soll durch die Anhebung der Schwellenwerte für Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) in drei verschiedenen Gesetzen erfolgen.
„Die Beteiligung der Naturschutzverbände hat bei vielen Bauvorhaben in Skigebieten dazu geführt, dass diese naturverträglicher geplant und Fehlinvestitionen vermieden wurden. Gibt es keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr, dann entfällt auch die Beteiligung von Verbänden wie dem DAV. Das wäre ein inakzeptabler Rückschritt bei der Öffentlichkeitsbeteiligung und beim Alpenschutz“, warnt Steffen Reich vom Deutschen Alpenverein.
Laut Gesetzentwurf sollen z. B. bei Skipisten in Schutzgebieten die Grenzen für UVP-Pflicht von 5 auf 10 Hektar steigen. Auch beim Bau von Seilbahnen sind neue Ausnahmeregelungen vorgesehen, die die Anforderungen an Umweltprüfung und Beteiligung weiter senken würden. Der DAV und seine Bündnispartner kritisieren diese Pläne entschieden. Gerade im sensiblen Alpenraum ist eine fachlich fundierte Umweltprüfung unverzichtbar.
Das Bündnis hat eine Petition erstellt: Rettet die Berge – kein Rückschritt beim Alpenschutz!
